AGB von Orange Times ®
Stand: 19. Oktober 2008

Orange Times ® ist ein Onlineportal, das über verschiedene Domains (www.orange-times.de, www.orangetimes.de, www.orange-times.com, www.krautland.net und Subdomains) im Internet abrufbar ist. Die Profile und Informationen, die die Mitglieder zur Verfügung stellen, können deshalb automatisch auch von anderen Mitgliedern der Plattform aus eingesehen werden.

Um das Netzwerk nutzen zu können, bedarf es einer Registrierung. Die Registrierung ist kostenlos.

1. Allgemeines – Was über die Geltung dieser AGB zu wissen ist.
1.1 Orange Times ® ermöglicht den Zugang zum Netzwerk und dessen Nutzung auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB); sie regeln das Verhältnis zwischen Orange Times ® als Betreiber des Netzwerkes und dem sich registrierenden Nutzer, aber auch das Verhältnis der Nutzer des Netzwerkes untereinander.
1.2 Die AGB gelten für sämtliche Inhalte, Funktionen und sonstige Dienste (im Folgenden nur: „Anwendungen“), welche Orange Times ® für das Netzwerk zur Verfügung stellt. Für bestimmte Anwendungen können mit dem Nutzer gegebenenfalls zusätzliche Bedingungen vereinbart werden (nachfolgend: „Zusatzbedingungen“); Orange Times ® wird den Nutzer rechtzeitig vor der Nutzung einer solchen Anwendung auf etwaig bestehende Zusatzbedingungen hinweisen.
1.3 Die Nutzung bestimmter Anwendungen innerhalb des Netzwerkes – insbesondere derjenigen, die das Akzeptieren von Zusatzbedingungen oder eine gesonderte Zustimmung voraussetzen – kann auf bestimmte Nutzer und/oder Nutzergruppen beschränkt sein.
2. Registrierung - Wie können Sie das Netzwerk nutzen? Um das Netzwerk nutzen zu können, bedarf es einer Registrierung. Die Registrierung ist kostenlos.
2.1 Zur Registrierung zugelassen sind nur unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen. Minderjährigen ist die Teilnahme am Netzwerk untersagt.
2.2 Jeder Nutzer darf sich nur ein Mal für das Netzwerk anmelden und versichert mit der Registrierung, dass er noch kein Mitglied des Netzwerkes ist bzw. einen früher bestehenden Account gelöscht hat (siehe hierzu auch Ziffer 3.1)
2.3 Die Registrierung für das Netzwerk startet mit einem Registrierungsformular. Der Nutzer hat die dort abgefragten Daten vollständig und korrekt anzugeben, wenn und soweit diese nicht als freiwillige Angaben gekennzeichnet sind. Die Angabe von Künstlernamen, Pseudonymen oder sonstigen Phantasiebezeichnungen ist nicht gestattet. Ebenso untersagt ist es, einen Account mit fremden oder sonst unzutreffenden Angaben anzumelden.
2.4 Orange Times ® wird den Zugang der mit der Registrierung übermittelten Daten unverzüglich per E-Mail an die vom Nutzer bei der Registrierung hinterlegte E-Mail-Adresse bestätigen. Erfolgreich abgeschlossen ist die Registrierung erst dann, wenn der Nutzer diese mit Hilfe des ihm zugesandten Links bestätigt. Erst mit Abruf dieses (Aktivierungs-) Links kommt der Vertrag über die Nutzung des Netzwerkes zwischen dem Nutzer und Orange Times ® zustande.
2.4.1 Nach dem erfolgreichen Abschluss der Registrierung hat der Nutzer die Möglichkeit, das Netzwerk über den Login-Bereich zu nutzen; hierzu sind die E-Mail und das vom Nutzer bestimmte Passwort einzugeben.
2.4.2 Wird die Registrierung nicht vollständig durchgeführt, löscht Orange Times ® den Account sowie die bis dahin gemachten Angaben.
2.5 Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht. Orange Times ® kann eine Anmeldung ohne Angabe von Gründen ablehnen; in diesem Fall wird Orange Times ® die durch den Nutzer mit dem Registrierungsformular übermittelten Daten unverzüglich löschen.
2.6 Eine Identifizierung von Personen im Internet ist nur eingeschränkt möglich. Daher lässt sich seitens Orange Times ® nicht mit Sicherheit ausschließen, dass bei einer Registrierung falsche Kontaktdaten hinterlegt werden. Orange Times ® leistet keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers; ein Nutzer hat sich selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.
3. Abmeldung – Wie kommt man vom Netzwerk wieder runter?
3.1 Möchte ein Nutzer das Netzwerk nicht mehr länger nutzen, kann er jederzeit den Nutzungsvertrag ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung irgendwelcher Fristen kündigen. Für eine Abmeldung genügt es, die Kündigung einfach per E-Mail unter netzhemd [AT] gmx [DOT] net zu erklären oder auch schriftlich an die Orange Times ® unter Angabe der zuletzt für die Nutzung des Netzwerkes verwendeten E-Mail-Adresse richten.
3.2 Auch Orange Times ® kann den Nutzungsvertrag jederzeit kündigen – dies mit einer Frist von vierzehn Tagen zum Monatsende. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bzw. zur Sperrung eines Nutzers nach Maßgabe der Bestimmungen unter Ziffer 6.) dieser AGB bleibt hiervon unberührt.
3.3 Mit der erfolgreichen Abmeldung eines Nutzers werden der Account des Nutzers und alle personenbezogenen Daten des Nutzers dauerhaft gelöscht. Diejenigen Beiträge, die der Nutzer vor der Abmeldung über das Netzwerk öffentlich zugänglich gemacht hat (z.B. auf der Pinwand eines anderen Nutzers oder innerhalb einer Gruppe), bleiben nach der erfolgten Deaktivierung weiterhin abrufbar – dies jedoch ohne Angabe des Namens und ohne Angabe des Fotos sowie mit dem Hinweis, dass der Beitrag von einem inzwischen gelöschten Nutzer stammt.
4. Vertragsgegenstand – Was bietet das Netzwerk?
4.1 Über das Netzwerk stehen dem Nutzer unterschiedliche Anwendungen zur Nutzung zur Verfügung. Bei diesen Anwendungen geht es insbesondere um: die Bereitstellung von so genannten Profilen und vergleichbaren Funktionen zum Einstellen von Daten und Inhalten (z.B. Texte, Bilder, Grafiken), die für alle Nutzer und/oder nur für bestimmte Nutzergruppen des Netzwerkes sichtbar sein können, die Bereitstellung von Funktionen zur Kommunikation mit Dritten (z.B. der Versand von Benachrichtigungen sowie der Versand von Nachrichten an andere Nutzer des Netzwerkes) Nähere Angaben zu den einzelnen über das Netzwerk verfügbaren Anwendungen sind online auch in der Rubrik „FAQ“ abrufbar.
4.2 Natürlich istOrange Times ® bestrebt, das Netzwerk kontinuierlich weiterzuentwickeln. Im Rahmen dieser Weiterentwicklungen werden das Netzwerk wie auch einzelne Anwendungen verbessert und/oder erweitert werden. Dennoch bleibt die maximale Menge der pro Nutzer abzuspeichernden Daten beschränkt.
4.3 Der Anspruch auf Nutzung des Netzwerkes und der Anwendungen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. In diesem Zusammenhang kann es bisweilen auch erforderlich sein, Leistungen innerhalb des Netzwerkes temporär zu beschränken – etwa im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit des Netzwerkes, die Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen im Interesse einer ordnungsgemäßen Erbringung der Leistungen. Die berechtigten Interessen der Nutzer wird die Orange Times ® berücksichtigen und z.B. geplante Wartungsarbeiten am Netzwerk vorab auf der Website ankündigen.
5. Nutzerpflichten – Was bei der Nutzung des Netzwerkes erwartet wird! Damit das Netzwerk mit der Vielzahl seiner Nutzer funktionieren kann, müssen von allen Nutzern bestimmte Spielregeln eingehalten werden.
5.1 Bei der Anmeldung und in Bezug auf Zugangsdaten
5.1.1 Das bei der Anmeldung gewählte Passwort ist vertraulich zu behandeln und darf Dritten nicht mitgeteilt werden. Auch Mitarbeiter von Orange Times ® werden den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen. Es ist Nutzern untersagt, Dritten die Nutzung des Netzwerkes mit fremden Daten zu ermöglichen. Nutzer sind verpflichtet, Orange Times ® umgehend darüber zu informieren, wenn Anlass zu der Vermutung besteht, dass ein Dritter Kenntnis von Zugangsdaten hat und/oder einen Account missbraucht.
5.1.2 Der Nutzer verpflichtet sich dazu, spätere Änderungen bei seinen Zugangsdaten (insbesondere bei seiner E-Mail-Adresse) umgehend in den Einstellungen seines Accounts zu korrigieren. Solche Korrekturen lassen sich über das Netzwerk in den Rubriken „Your Profile“ → „Edit“ → „Upgrade Your Profile“ → „Account“ vornehmen.
5.2 Beim Einstellen von Inhalten innerhalb des Netzwerkes
5.2.1 Für die Inhalte (unter anderem Texte, Bilder, Grafiken und Links), die Nutzer über das Netzwerk zugänglich machen oder verbreiten, sind diese auch verantwortlich. Es liegt daher im Verantwortungsbereich des Nutzers, sicherzustellen, dass die jeweiligen Inhalte rechtmäßig sind, vor allem nicht gegen geltende Gesetze verstoßen und keine Rechte Dritter verletzen.
5.2.2 Es ist verboten, Inhalte über das Netzwerk zugänglich zu machen oder zu verbreiten, wenn und soweit mit diesen gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen wird. Es gilt darüber hinaus, den für alle Nutzer verbindlichen Verhaltenskodex für die Nutzung des Netzwerkes zu beachten, der auch strenger sein kann als geltende gesetzliche Vorschriften.
5.3 Bei der Veröffentlichung von Bilddateien
5.3.1 Jeder Nutzer hat die Möglichkeit, über das Netzwerk eine Bilddatei hochzuladen, um diese dem eigenen Profil („Your Profile“) hinzuzufügen. Darüber hinaus steht dem Nutzer die Möglichkeit offen, weitere Bilder in so genannten Fotoalben anzulegen, um diese für sich selbst zu verwalten, Freunden oder sämtlichen Nutzern des Netzwerkes zugänglich zu machen.
5.3.2 Vor dem Upload einer Bilddatei hat der Nutzer sicherzustellen, dass ihm an dem Foto bzw. der Datei die ausschließlichen Nutzungsrechte zustehen und die öffentliche Zugänglichmachung der Bilddatei nicht gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder gegen Rechte Dritter verstößt.
5.3.3 Es ist verboten, über das Netzwerk Bilddateien mit Gewaltdarstellungen hochzuladen und/oder öffentlich zugänglich zu machen; zudem dürfen die Bilddateien keine sexuellen, diskriminierenden, beleidigenden, rassistischen, verleumderischen oder sonstig rechtswidrigen Inhalte oder Darstellungen beinhalten. Ebenso ist untersagt, solche Bilddateien hochzuladen, auf denen ausschließlich oder nur unter anderem Firmen-, Marken- oder sonstige Geschäftszeichen bzw. andere geschützte Zeichen dargestellt werden.
5.3.4 Sollen Fotoaufnahmen hochgeladen werden, auf denen neben dem Nutzer selbst noch eine weitere oder mehrere Personen zu erkennen sind, darf sowohl der Upload als auch die Markierung bzw. Verlinkung der Bilddatei nur erfolgen, soweit die Zustimmung des bzw. der Dritten hierzu vorliegt.
5.3.5 Nach dem Upload einer Bilddatei kann diese durch den Nutzer, der die Datei hochgeladen hat, jederzeit mit Wirkung für die Zukunft wieder entfernt bzw. ersetzt werden.
5.3.6 Orange Times ® behält sich vor, Bilddateien auch ohne Vorankündigung zu entfernen, wenn und soweit sich seitens Orange Times ® konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass durch eine öffentliche Zugänglichmachung über das Netzwerk gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder gegen Rechte Dritte verstoßen wird.
5.4 Bei der Nutzung der Inhalte innerhalb des Netzwerkes
5.4.1 Die Nutzung des Netzwerkes und seiner Anwendungen darf ausschließlich zu privaten Zwecken erfolgen. Nutzer dürfen daher die Kontaktdaten anderer Nutzer, die über das Netzwerk zugänglich sind, für keine anderen Zwecke nutzen, als für die eigene private Kommunikation. Nicht gestattet ist deshalb z.B. die Verwendung der Daten eines Nutzers zum Zwecke der Personaldatenerhebung durch Arbeitgeber, Ausbildungsbetriebe, Personal- bzw. Arbeitsvermittler, Universitäten, Fachhochschulen oder durch vergleichbare öffentliche oder private Bildungseinrichtungen.
5.4.2 Die über das Netzwerk zugänglichen Inhalte dürfen – mit Ausnahme der gesetzlich zugelassenen Fälle – nicht ohne Zustimmung der jeweiligen Rechteinhaber kopiert, verbreitet oder anderweitig öffentlich zugänglich gemacht werden. Untersagt ist insoweit auch der Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten, wie z.B. Crawlern (alias Spider oder Robot, kurz: Bot).
5.5 In punkto Sicherung der eigenen Daten
Der Nutzer ist dazu verpflichtet, angemessene Vorkehrungen zu treffen, um Informationen, die über das Netzwerk einsehbar sind und gespeichert werden (z.B. Mitteilungen innerhalb des Nachrichtendienstes), nach dem Stand der Technik zu sichern. Es obliegt dem Nutzer daher, wichtige Informationen auf geeigneten Medien – am besten zum Ende einer jeden Nutzung des Netzwerkes – abzuspeichern und/oder auszudrucken, so dass ein uneingeschränkter Zugriff auf die Daten auch unabhängig vom Netzwerk möglich ist.
5.6 Wegen Störung des Netzwerkes
5.6.1 Störende Eingriffe in das Netzwerk sind verboten. Es ist insbesondere untersagt, solche Maßnahmen zu ergreifen, die zu einer übermäßigen Belastung des Netzwerkes (z.B. massenhaftes Versenden von Benachrichtigungen oder Nachrichten [SPAM]) oder zu einer unzumutbaren Belästigung anderer Nutzer führen können.
5.6.2 Elektronische Angriffe jedweder Art auf das Netzwerk (einschließlich sämtlicher zum Betrieb des Netzwerkes eingesetzter Hard- und Software) oder auf einzelne Nutzer sind verboten. Als solche elektronischen Angriffe gelten unter anderem die im Folgenden aufgelisteten Maßnahmen: Hacking-Versuche, d.h. Versuche, die Sicherheitsmechanismen des Netzwerkes zu überwinden, zu umgehen oder auf sonstige Art außer Kraft zu setzen, das Anwenden und/oder Verbreiten von Viren, Würmern, Trojanern, Brute-Force-Attacken, Zusendung unverlangter Werbenachrichten (SPAM), sonstige Maßnahmen oder Verfahren, die störend in das Netzwerk einschließlich sämtlicher zum Betrieb des Netzwerkes eingesetzter Hard- und Software eingreifen und/oder Orange Times ® oder Nutzer schädigen können.
6. Sanktionen und sonstige Folgen bei Verstößen durch Nutzer
6.1 Die Einhaltung dieser AGB – insbesondere der Bestimmungen unter Ziffer 5.) mit den Pflichten der Nutzer – ist für die Funktionsfähigkeit des Netzwerkes von erheblicher Bedeutung. Daher wird Orange Times ® Sanktionen gegen einen Nutzer verhängen, wenn und soweit sich seitens Orange Times ® konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass dieser Nutzer gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, die guten Sitten und/oder den Verhaltenskodex verstößt. Zudem ist Orange Times ® dazu berechtigt, inkriminierte Inhalte aus dem Netzwerk ohne Vorankündigung zu entfernen.
6.2 Bei der Wahl der zu verhängenden Sanktion wird Orange Times ® die berechtigten Interessen des Nutzers in die Entscheidung einbeziehen und unter anderem auch mit berücksichtigen, ob ein nur unverschuldetes Fehlverhalten vorliegt oder der Verstoß schuldhaft begangen wurde. Die folgenden Maßnahmen und Sanktionen kommen für Orange Times ® in Betracht: teilweises und vollständiges Löschen von Inhalten eines Nutzers aus dem Netzwerk, Verwarnung eines Nutzers, Ein-/Beschränkung bei der Nutzung von Anwendungen im Netzwerk, temporäre Sperrung eines Nutzers aus dem Netzwerk, endgültige Sperrung eines Nutzers aus dem Netzwerk.
6.3 Falls ein Nutzer gesperrt wurde, ist diesem eine weitere Nutzung des Netzwerkes untersagt. Zudem ist es einem gesperrten Nutzer verboten, sich erneut für das Netzwerk anzumelden.
7. Haftungsfreistellung durch den Nutzer
Der Nutzer stellt die Orange Times ® von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber Orange Times ® geltend machen aufgrund einer Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer innerhalb des Netzwerkes eingestellte Inhalte oder durch dessen sonstige Nutzung der über das Netzwerk zur Verfügung stehenden Anwendungen. Der Nutzer übernimmt hierbei die Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe; dies gilt dann nicht, wenn die Rechtsverletzung auf kein schuldhaftes Verhalten des Nutzers zurückzuführen ist. Der Nutzer ist verpflichtet, Orange Times ® für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig sämtliche ihm zur Verfügung stehende Informationen mitzuteilen, die für eine Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche Orange Times ® gegenüber dem Nutzer bleiben unberührt.
8. Beschränkte Haftung durch Orange Times ®.
8.1 Nach den gesetzlichen Bestimmungen ist Orange Times ® als Diensteanbieter nicht dazu verpflichtet, die übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Sollte Orange Times ® allerdings Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung eines Nutzers oder von einer rechtswidrigen Information innerhalb des Netzwerkes erlangen, werden diese Informationen unverzüglich entfernt oder wird der Zugang zu diesen gesperrt.
8.2 Gegenüber Nutzern haftet Orange Times ® nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet Orange Times ® für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien.
9. Datenschutz – Was geschieht mit den über das Netzwerk abrufbaren Daten?
9.1 Das Konzept des Netzwerkes basiert auf der Veröffentlichung von Daten und Inhalten, die über das Netzwerk für andere Nutzer einsehbar sind. Allerdings entscheidet der Nutzer, ob und welche Daten und Inhalte er anderen Nutzern zugänglich machen möchte: Zum einen bestimmt der Nutzer selbst, ob und in welchem Umfang er persönliche Daten und Inhalte überhaupt in das angelegte Profil („Your Profile“) einträgt; zum anderen können Nutzer jederzeit Einstellungen vornehmen, um die Veröffentlichung ihrer Daten und Inhalte auf Orange Times ® zu beschränken.
9.2 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten durch Orange Times ® richten sich nach den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, der Datenschutzinformation zur Nutzung des Netzwerkes sowie der durch die Nutzer erklärten Einwilligung in die Verarbeitung personenbezogener Daten.
9.3 Es ist Nutzern untersagt, über das Netzwerk erlangte Kontaktinformationen anderer Nutzer ohne deren Zustimmung an Dritte weiterzugeben und/oder diese zum Zwecke der Werbung mit Telefonanrufen (z.B. unerwünschte Anrufe auf dem Handy [SPOM] oder über Internet-Telefonie [SPIT]) oder zum Zwecke der Werbung unter Verwendung elektronischer Post (z.B. unerwünschte E-Mail- oder SMS-Werbung sowie über den Nachrichtendienst von oder einen Instant-Messenger [SPIM]) zu nutzen und/oder nutzen zu lassen.
10. Sonstiges: Künftige Änderungen und Schlussbestimmungen
10.1 Orange Times ® behält sich vor, Bestimmungen dieser AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen unter Beachtung der im Folgenden unter Ziffer 10.1.1 bis einschließlich 10.1.3 dargestellten Voraussetzungen zu ändern.
10.1.1 Von der vorstehenden Änderungsbefugnis ausdrücklich ausgenommen ist jede Änderung der Beschreibung des Vertragsgegenstands nach Ziffer 4 der AGB. Etwaige Änderungen und/oder Abweichungen von der versprochenen Leistung wird Orange Times ® daher dem Nutzer mitteilen und diesem die Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses zu den sich dann ändernden Bedingungen anbieten, wenn infolge der Änderungen und/oder Abweichungen Interessen des Nutzers beeinträchtigt werden. Das dem Nutzer nach Ziffer 3.1 jederzeit zustehende Kündigungsrecht bleibt unberührt.
10.1.2 Sonstige geänderte, nicht von Ziffer 10.1.1 erfasste Bestimmungen werden dem Nutzer per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. Orange Times ® verpflichtet sich, den Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bestimmungen enthält, gesondert auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist hinzuweisen (insbesondere darauf, dass die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen gelten, wenn dieser nicht innerhalb der Frist nach Empfang der E-Mail den neuen AGB widerspricht).
10.1.3 Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB innerhalb der unter Ziffer 10.1.2 angeführten Frist, bleibt Orange Times ® befugt, das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer ordentlich mit einer Frist von vierzehn Tagen zu kündigen.
10.2 Zum Zwecke der Vertragserfüllung und damit zur Erbringung der vertraglich durch die Orange Times ® geschuldeten Leistung kann sich Orange Times ® auch Dritter als so genannte Erfüllungsgehilfen bedienen.
10.3 Auf die vorliegenden AGB und die vertragliche Beziehung zwischen der Orange Times ® und dem Nutzer findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Diese Rechtswahl gilt gegenüber Verbrauchern jedoch nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.